Mehr Geld für gute Krankenhäuser

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz soll unter anderem das Pflegepersonal in Deutschlands Kliniken aufgestockt werden. (Foto: Fotolia / drubig-photo)
Mit dem Krankenhausstrukturgesetz soll unter anderem das Pflegepersonal in Deutschlands Kliniken aufgestockt werden. (Foto: Fotolia / drubig-photo)

Das neue Krankenhausstrukturgesetz soll Qualität belohnen.

(dbp/abz) Am 1. Januar 2016 ist das Krankenhausstrukturgesetz in Kraft getreten. Was verbirgt sich dahinter und was hat es für Auswirkungen für die Patienten? Grundsätzlich soll mit diesem Gesetz die im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vereinbarte Krankenhausreform umgesetzt werden. Das Ziel dabei ist zum einen, die Qualität der Krankenhausversorgung und gleichzeitig die Finanzierung der Krankenhäuser zu verbessern.

In Deutschland „sterben“ die Krankenhäuser

Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in Deutschland ist vielerorts kritisch, Schätzungen zufolge sind fast 20 Prozent aller Krankenhäuser von der Insolvenz bedroht. Viele Krankenhäuser sind in den vergangenen Jahren bereits geschlossen worden und manche Klinik wird als Zuschussbetrieb weiterbetrieben, weil es politisch und wirtschaftlich – Stichwort Arbeitsplätze – für die betroffene Region fatal wäre, die Pforten zu schließen. Branchenexperten führen die desolate wirtschaftliche Situation vieler Krankenhäuser darauf zurück, dass es in Deutschland schlicht zu viele dieser Einrichtungen gibt, folglich viele Krankenhäuser Überkapazitäten mit sich herumschleppen.

Und besonders schwer haben es hier die kleinen Häuser mit bis zu 100 Betten. Kaum zu glauben, dass es Überkapazitäten geben soll, wenn man sich einmal die Situation in einer typischen – überfüllten – Krankenhausambulanz ansieht. Nun kann man aber von der Notaufnahme nicht auf das ganze Haus schließen und tatsächlich bleiben viele Betten leer, was zu Rentabilitätsproblemen führt.

Mehr Qualität und mehr Pflegeausstattung

Die Eckpunkte des neuen Gesetzes: Die Qualität der Krankenhausversorgung soll zukünftig eine noch größere Rolle spielen und strenger kontrolliert werden. Neben der Neugestaltung von Qualitätssicherungsrichtlinien wird auch die Krankenhausvergütung zukünftig an Qualitätsaspekte geknüpft, denn bisher waren hohe Fallzahlen das Hauptkriterium für hohe Vergütung. Zukünftig soll es bei der Vergütung von Leistungen Qualitätszuschläge aber auch -abschläge geben. Ein weiterer Regelungsinhalt ist die Stärkung der Pflege. So soll ein Pflegestellenförderprogramm eingerichtet werden, das den Krankenhäusern den Anreiz zur Vorhaltung einer angemessenen Pflegeausstattung geben soll.

Gerechtere Finanzierung

Krankenhäuser, die Notfallstrukturen bereithalten, erhalten zukünftig Zuschläge und gleichzeitig sollen Krankenhäuser die sehr kosten- weil personalintensive Leistungen vorhalten, mehr Geld bekommen, als Kliniken, die Leistungen anbieten, bei denen die Personal- oder Sachkosten unter Umständen sogar rückläufig sind. Ebenso soll es zukünftig möglich sein, auf der Grundlage der Struktur- und Prozessqualität eines Krankenhauses zeitnah auch individuelle Zuschläge zu vereinbaren.

Zur allgemeinen Verbesserung der Versorgungsstruktur wird ein Strukturfonds eingerichtet, aus dem Krankenhäuser Fördergelder zusätzlich zu der bereits bestehenden Investitionsförderung der Bundesländer erhalten können. Weitere Neuerungen sind eine engere Verzahnung ambulanter und stationärer Notdienststrukturen und ein Hygieneförderprogramm, auf dessen Grundlage mehr Hygienefachkräfte ausgebildet und eingestellt werden sollen.

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