Gesundheit ist ein teures Gut

Dass Armut und Gesundheit nicht vereinbar sind, wussten schon die Verfasser der UN-Menschenrechtscharta. Sozialverbände halten Altersarmut für ein wachsendes Problem in Deutschland. (Foto: Alexander Raths / Fotolia)
Dass Armut und Gesundheit nicht vereinbar sind, wussten schon die Verfasser der UN-Menschenrechtscharta. Sozialverbände halten Altersarmut für ein wachsendes Problem in Deutschland. (Foto: Alexander Raths / Fotolia)

Das Menschenrecht auf Gesundheit beinhaltet auch einen Mindestlebensstandard

(dbp/auh) Am 10. Dezember 1948 verlas Eleanor Roosevelt vor den Vereinten Nationen in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (UN-Menschenrechtscharta). Was die Witwe des ehemaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt damals verkündete, war ein historischer Meilenstein: Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit verständigten sich die damals 56 UN-Mitgliedstaaten auf Rechte, die für alle Menschen gelten sollten – über alle Grenzen und Kulturen hinweg. Seit 1950 ist der 10. Dezember der „Tag der Menschenrechte“.

In Artikel 25 der Menschenrechtscharta wird das Recht auf Gesundheit im Einklang mit anderen weitreichenden sozialen Rechten ausführlich beschrieben: „Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.“

Erstaunlich offen liegt dieser Erklärung die Erkenntnis zugrunde, dass sich Armut und Gesundheit nicht vereinbaren lassen. Ein bestimmter Lebensstandard ist nötig, um gesund leben zu können. Auch ärztliche Versorgung (im Original: „medical care“) und ein Minimum an Sozialleistungen sind demnach keine freiwilligen staatlichen Wohltaten, sondern Rechtsansprüche, die allen Menschen auf der Welt gleichermaßen zustehen.

Viele Menschen ohne Krankenversicherung

Der Zugang zu ärztlicher Versorgung ist also ein Menschenrecht. Wie aber steht es mit der Verwirklichung dieses Rechts in Deutschland? Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind etwa 137.000 Menschen nicht krankenversichert. Hinzu kommen mehrere Hunderttausend Menschen, die keinen legalen Aufenthaltsstatus haben. Diese „Menschen ohne Papiere“, wie sie genannt werden, haben in den wenigsten Fällen die finanziellen Mittel, den Arzt- oder Krankenhausbesuch aus der eigenen Tasche zu zahlen. Beantragen sie aber beim Sozialamt die Kostenübernahme, wird die Ausländerbehörde alarmiert.

Wie viele Menschen illegal in Deutschland leben, weiß niemand. Schätzungen reichen von 500.000 bis zu einer Million. In einem Aufruf „Für eine reguläre Gesundheitsversorgung aller Menschen – unabhängig vom Aufenthaltsstatus“ forderten im Frühjahr 2014 zahlreiche Organisationen, darunter die Vereine „Ärzte ohne Grenzen“ und „medico international“, die medizinische Versorgung für alle Menschen in Deutschland zu ermöglichen.

Auch Flüchtlinge, die im Asylverfahren sind oder geduldet werden, haben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz nur Anspruch auf reduzierte medizinische Leistungen, heißt es in dem Aufruf. Und selbst diese werden in der Realität nicht immer gewährt, da die Verantwortlichen in den Asylbewerberunterkünften oft mit den Entscheidungsprozessen überfordert sind.

Das Problem des erschwerten Zugangs zu medizinischer Versorgung betrifft nicht nur Flüchtlinge. Armut ist in Deutschland der größte Risikofaktor für die Entstehung von Krankheiten. Der Mainzer Verein „Armut und Gesundheit in Deutschland“ erläutert: Zahlreiche Studien und Expertisen belegen, dass nach Einführung der Zuzahlungen und Eigenleistungen im Gesundheitssystem von Einkommensarmut betroffene Menschen deutlich seltener den Arzt aufsuchen, insbesondere auch bei dringend behandlungsbedürftigen Erkrankungen. Zudem können sie sich notwendige Medikamente oft nicht leisten.

Der Anteil der Deutschen, die in Armut leben oder „armutsgefährdet“ sind, hat sich von acht Prozent im Jahr 1998 auf 15,5 Prozent im Jahr 2013 entwickelt.